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Verfassungklage@troet.cafe

#FUNKE #podcasts

#Wissing: Die ganze Wahrheit über das #ampelaus

#Verkehrsminister Volker #Wissing hat der #FDP-Führung um Parteichef Christian #Lindner vorgeworfen, den Bruch der #ampelregierung gezielt herbeigeführt zu haben. Er sei „davon überzeugt, dass diese Koalition hätte weiterbestehen können, wenn man sie gewollt hätte“, sagte der parteilose Politiker im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ unserer Redaktion.

morgenpost.de/politik/article4

Berliner Morgenpost · Wissing: Die ganze Wahrheit über das Ampel-AusVon Julia Emmrich
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Lesering.de

Robert Habeck: Den Bach rauf – Der schmale Grat zwischen Ehrlichkeit und Inszenierung lesering.de/id/4938082/Den-Bac #Wirtschaftspolitik #Selbstinszenierung #Kiepenheuer&Witsch #Ampelregierung #Buchrezension #Buchrezension #RobertHabeck #Energiewende #Klimaschutz #DenBachrauf #Deutschland

www.lesering.deRobert Habeck: Den Bach rauf – Der schmale Grat zwischen Ehrlichkeit und Inszenierung - Buchrezension - Lesering.deRobert Habeck hat ein Buch geschrieben. Eigentlich nicht überraschend, denn er ist jemand, der immer wieder betont, dass Sprache für ihn mehr ist als ein Mittel zum Zweck. Doch dieses Mal geht es nicht um Philosophie oder Prosa, sondern um eine politische Bestandsaufnahme. Den Bach rauf: Eine Kursbestimmung, erschienen am 16. Januar 2025 bei Kiepenheuer & Witsch, ist sein Versuch, seine Zeit als Wirtschaftsminister zu reflektieren, zu erklären, was schiefgelaufen ist – und vielleicht auch, ...
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Martin Holland

Ebenso wichtig ist rhetorische Abrüstung. Das Dauerbashing der #Ampelregierung und die fast schon zwanghafte Abarbeitung an grünen Feindbildern haben nicht mehr Wähler von der #Union überzeugt, sondern Enttäuschte in ihrem Gefühl bestärkt, das ganze System sei kaputt. Konsequenterweise wählen sie dann die härtere Abrissbirne. Geht es so weiter, ist die Selbstberuhigung, der Aufstieg der #AfD habe keine realen Konsequenzen, solange niemand mit ihr koaliert, bald nichts mehr wert. Die AfD könnte dann bald so stark sein, dass sie ein ostdeutsches Bundesland allein regieren kann.
https://www.sueddeutsche.de/meinung/bundestagswahl-afd-cdu-merz-kommentar-li.3209608 #NoAfD #Migration #StopptDieAfD
Süddeutsche Zeitung · Friedrich Merz wollte die AfD halbieren - im Osten hat er sie an die 40-Prozent-Linie gebrachtVon Iris Mayer
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OnkelBobbyWhite

Sollte morgen die #cdu mit #fotzenfritz die #BTW25 gewinnen, wird das ironische dabei sein das sich Deutschland 16 Jahre unter #merkel kaputt gespart hat. Die #niewiedercdu könnte also nur deswegen wiedergewählt werden weil die #fdp 3 Jahre alles von der #ampelregierung blockierte & manipulierte hat & #friedrichmerz behauptet die Ampel sei einfach an allem schuld egal was es ist obwohl den größten Teil davon die CDU verursacht hat....

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Tino Eberl

#Deutschland treibt den Ausbau der #Windkraft schneller voran als jedes andere EU-Land.

Dank verkürzter #Genehmigungsverfahren dauert die Zulassung neuer Anlagen nur noch rund 1,5 Jahre – früher waren es bis zu fünf.

Die Branche sieht große Chancen, die #Energiewende-Ziele sogar zu übertreffen.

handelsblatt.com/unternehmen/e

Ein grüner Hintergrund mit einer vertrockneten Sonnenblume, deren Blätter herabhängen. Daneben steht in großer, gelber Schrift der Text: „Daran sind doch bestimmt wieder die Grünen schuld!“ Die Schrift hat einen schwarzen Schatteneffekt. Die Bildkomposition legt eine politische oder sarkastische Botschaft nahe.
#ErneuerbareEnergien#Windenergie#Klimaschutz
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Gehtso

Diese Dinge will die CDU sofort umsetzen

"Das zuletzt in abgeschwächter Form von der Ampelregierung beschlossene Heizungsgesetz soll den Plänen der Union zufolge ganz abgeschafft werden. Auch die teilweise Legalisierung von Cannabis soll rückgängig gemacht werden. "

und sonst haben wir keine Probleme?

zeit.de/politik/deutschland/20

#zeit.de
#Deutschland #Ampelregierung #Cannabis #Verbotspartei #Cpartei #Probleme #

ZEIT ONLINESofortprogramm der CDU: Diese Dinge will die CDU sofort umsetzenFür den Fall eines Siegs bei der Bundestagswahl macht die Union 15 Wahlversprechen. Was in dem Papier steht, das auf dem CDU-Parteitag beschlossen werden soll.
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TheDoctor

Der Beirat Digitalstrategie kritisiert die digitalpolitischen Vorhaben der Ampel-Regierung in seinem Abschlussbericht. Die Experten fordern eine grundlegende Kursänderung und bemängeln fehlende Koordination, eine unklare Strategie und mangelnde Einbindung relevanter Akteure. Die nächste Regierung muss diese Defizite beheben und eine klare Vision für die Digitalisierung entwickeln. #Digitalstrategie #Digitalisierung #Ampelregierung

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o-kay

Während #cdU und #csU unter der Regentschaft #Merkel keine #Wahlrechtsreform zustande gebracht haben, fragwürdige Vorschläge wie das #Grabenwahlrecht vorgebracht haben und die #csU gewissermaßen für den gegenwärtigen XXL-#Bundestag verantwortlich ist, wollen die #Union‍sparteien die Reform der #Ampelregierung nach einem Wahlsieg rückabwickeln.

deutschlandfunk.de/union-macht

blog.wawzyniak.de/die-sache-mi

www1.wdr.de/daserste/monitor/v

Die NachrichtenWahlkampf - Union macht Rücknahme der Wahlrechtsreform zur KoalitionsbedingungDie Unionsparteien wollen die von der Ampelkoalition eingeführte Wahlrechtsreform wieder rückgängig machen.
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