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#spd

221 Beiträge172 Beteiligte38 Beiträge heute
Antwortete im Thread
Öffentlich
Michael Blume

Ja, @truls46 - und die #Bundestagswahl2025 wurde wiederum überhaupt erst notwendig, weil die #Ampel aus #SPD, #Grünen und #FDP zerfallen ist.

Wir können hier durchaus weitere Zeit mit dem ewigen #BlameGame vergeuden. Ich halte jedoch nichts mehr davon. Stattdessen wünsche ich mir endlich eine politische #Kultur, in der Dialog, Leistung (Infrastruktur!) und Glaubwürdigkeit belohnt werden. Wenn Du das auch möchtest, könntest Du bei Dir selber damit anfangen. Oder eben nicht. Deine Wahl. 🌞📚☕

Öffentlich
ntv Nachrichten - inoffiziell
Fehlende Eignung und fehlender Rückhalt - das sind im Kern die Vorwürfe gegen SPD-Chefin Esken. Sie kommen ausgerechnet aus dem eigenen Landesverband, geäußert vom Generalsekretär. Grund der Attacke ist die Vergabe von Kabinettsposten in der kommenden Regierung.#Politik #SPD #SaskiaEsken #Baden-Württemberg
"Nicht unter den Besten": SPD-Chefin Esken wird aus dem eigenen Landesverband attackiert
n-tv NACHRICHTEN · "Nicht unter den Besten": SPD-Chefin Esken wird aus dem eigenen Landesverband attackiertVon n-tv NACHRICHTEN
#BadenWurttemberg
Öffentlich
Pro Peace

Das BMZ bleibt als eigenständiges Ministerium erhalten, das Programm Demokratie Leben wird fortgeführt, zivilgesellschaftliches und bürgerschaftlices Engagement werden ausdrücklich wertgeschätzt. Das sind die aus unserer Sicht positiven Aspekte im Entwurf des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD.

Das große Aber: In der Sicherheits- und Friedenspolitik setzt die voraussichtlich neue Bundesregierung vor allem auf militärische Mittel. Und die Vorhaben für zivile Krisenprävention und Friedensförderung stehen unter Finanzierungsvorbehalt, ausgerechnet in Zeiten eines Rekordhochs gewaltsamer Konflikte und Kriege. Bei der Entwicklungszusammenarbeit soll sogar gekürzt werden.

Unser Kommentar zum Koalitionsvertrag: propeace.de/de/pro-peace-komme

www.propeace.dePro Peace kommentiert Koalitionsvertrag | Pro Peace„Die Koalitionspartner wollen humanitäre Hilfe und Krisenprävention „auskömmlich“ finanzieren und sie versprechen, die Zivilgesellschaft zu stärken und ihre Freiräume zu schützen. Sie bekennen sich zu den globalen Nachhaltigkeitszielen und wollen sich für ein ambitioniertes Post-Agenda-2030-Rahmenwerk einsetzen. Es ist gut, dass die internationale Zusammenarbeit mit dem BMZ weiterhin ein eigenständiges Ministerium und damit einen Platz am Kabinettstisch hat.
#Merz#Union#SPD
Öffentlich *
Michael Blume

Immer mehr Umfragen zeigen: Die rechtslibertäre #Polarisierung hat nicht die #AfD "halbiert", sondern umgekehrt die #Union auf Platz 2 gedrückt.

Immer noch wird behauptet, es gebe keinen Ausweg, nur #Neuwahlen, #Minderheitsregierung oder gar 1 schwarz-blaue #Koalition.

Doch das ist auch politikwissenschaftlich falsch: #Deutschland könnte im sogar besseren Einklang mit dem #Grundgesetz binnen Tagen (!) 1 stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bilden. scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Deutschland kann in wenigen Tagen eine Konkordanzregierung statt wachsendem Faschismus bildenDr. Michael Blume freut sich über das breite Interesse am Modell der Konkordanzregierung nach dem Vorbild der Schweiz.
Öffentlich
tagesschau

Rot-grüne Koalition in Hamburg steht

In Hamburg haben sich SPD und Grüne auf die Fortsetzung ihres Bündnisses und einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Bei den Sozialdemokraten sollen alle bisherigen Senatoren im Amt bleiben.

➡️ tagesschau.de/inland/regional/

tagesschau.de · Rot-grüne Koalition in Hamburg stehtVon tagesschau.de
#Hamburg#SPD#Grüne
Öffentlich
SPD-Fraktion Dresden

Der Haushalt für #Dresden wurde beschlossen – Wir als #SPD-Fraktion haben viel gerungen und nächtelang verhandelt.

Resultat: Vieles, was der Oberbürgermeister streichen wollte, konnten wir somit verhindern. 💪

Heutiges Beispiel: BILDUNG
➡️ Deutlich geringere Steigerung der Elternbeiträge.
➡️ Fachkabinette für das Gymnasium Gorbitz.
➡️ Zusätzliche Mittel von 6 Mio. Euro für Instandsetzungsmaßnahmen an Schulen, v.a. für Hitzeschutz.
➡️ Planungsmittel für die Sanierungen bzw. Neubauten:
- BSZ Altroßthal (BSZ für Agrarwirtschaft und Ernährung Dresden)
- Förderschule Marie
- Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule Campus Cordis
- 101. Oberschule
➡️ Rettung der Familienschulzentren

Öffentlich
GenomInc

Original von threads.net/@avatter

#SPD und #Union wollen die Pflicht einführen, dass Hausärzte erst zustimmen müssen, bevor sich Patienten auf die Suche nach einer #Psychotherapie begeben: "Die Gründe, eine Psychotherapie aufzusuchen, sind zu persönlich und müssen niemand Dritten mitgeteilt werden. Und erst recht nicht von einem #Arzt geprüft werden."

👉 Eine Petition des Deutsches #Psychotherapeuten Netzwerks: dpnw.de/zum_geplanten_ende_des

ThreadsAndré Vatter (@avatter) • Threads – sag mehr1.238 Follower • 0 Threads • Digital Anthropologist, Web Maker, Open Science Aficionado und Blogger. 🦣 https://mastodon.social/@avatter 🦋 https://bsky.app/profile/avatter.de. Sieh dir aktuelle...
#depression#agoraphobie#adhs
Öffentlich
Verfassungklage@troet.cafe

Anklage gegen vier Männer nach Angriff auf #SPD-Wahlkämpfer in #Berlin.

Eine Attacke von vier mutmaßlich #rechtsextremen Männern auf #Wahlkampf-Helfer der #SPD hatte im vergangenen Dezember bundesweit für Empörung gesorgt. Ein Opfer war bei dem Vorfall in Berlin schwer verletzt worden. Nun ist Anklage erhoben worden.

rbb24.de/politik/wahl/bundesta

www.rbb24.deAnklage gegen vier Männer nach Angriff auf SPD-Wahlkämpfer in BerlinEine Attacke von vier mutmaßlich rechtsextremen Männern auf Wahlkampf-Helfer der SPD hatte im vergangenen Dezember bundesweit für Empörung gesorgt. Ein Opfer war bei dem Vorfall in Berlin schwer verletzt worden. Nun ist Anklage erhoben worden.
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DigitalNaiv = Stefan Pfeiffer

@_tillwe_ sieht im SPD-Dilemma keine einfache Lösung: Der ausgehandelte Koalitionsvertrag mit der Union ist “sicher kein Programm, das uneingeschränkt gut zu finden ist”. Doch die Alternativen – Neuwahlen, Minderheitsregierung, Neuverhandlungen oder gar AfD-Beteiligung – bergen noch größere Risiken. Seine Prognose: Die SPD-Mitglieder werden zustimmen und Merz am 6. Mai zum Kanzler wählen.
#SPD - Sie haben wohl keine wirkliche Wahl.
blog.till-westermayer.de/index

till we *) · Das SPD-Dilemma
Mehr von Till Westermayer
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Michael Blume

Deutschland könnte innerhalb weniger Tage eine stabile #Konkordanzregierung aus #Union, #SPD und #Grünen bekommen, die sogar näher am #Grundgesetz wäre als Parteien - #Koalitionsverträge seit 1961, die Abgeordnete GG-widrig knechten & allgemein gehasst werden.

Nötig dafür wäre nur, auch mal von Nachbarländern wie der #Schweiz zu lernen sowie ein demokratisch-dialogischer #Kulturwandel. Aber selbst auf #Mastodon frönen v.a. Männer lieber weiter #Angstlust & #Reaktanz. 🤭📚 scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
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