Okay azuch die @SPDde mit ihren Bundeskanzler Scholz sagen sich los von Internationalen Recht, also der Rechtsstaat und die rechtstaatlichen Prinzipen sind der SPD wohl nichts mehr wert, wer Internationale Haftbefehle nicht umsetzen möchte sagt klar ich definiere Recht wie es mir gefällt und damit sagt derjenige auch das Gerichte und Rechtsstaatlichkeit für ihn keine Rolle spielen solange es ihn nicht passt.

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/scholz-kann-sich-verhaftung-netanjahus-in-deutschland-nicht-vorstellen/

#Lauterbach aus dem Live-Fernsehen entführen, #Scholz und #Steinmeier faken und die Bundesrepublik auflösen. Dieser Plan klingt völlig absurd und war dennoch brandgefährlich.

Diesen Monat hat das Oberlandesgericht Koblenz fünf Mitglieder der #VereintePatrioten, darunter Thomas K. aus dem Landkreis #Landshut zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

via @lime_green_leni (https://www.instagram.com/lime_green_leni/reel/DIB1WKqNxsw)

Ich hatte ja schon länger den Verdacht, dass die "Anschläge" seit Spätherbst 2024 in #Magdeburg, #München, #Aschaffenburg usw. Aktionen des russischen Geheimdienstes waren.
Sollte sich das bewahrheiten, kann man mit Fug und recht sagen, dass #Merz, #Lindner, #Scholz, #Habeck und #ARD+#ZDF #Putin auf den Leim gegangen seien.

Wenn nur die deutsche Journaille das mal aufgreifen würde.

#medienversagen

https://www.telegraph.co.uk/world-news/2025/03/23/germany-fears-russia-behind-asylum-seeker-terror-attacks/?ICID=continue_without_subscribing_reg_first

https://www.youtube.com/watch?v=rM88XsVMy9E

"gute Seele", "Kampf zwischen #Gut und #Böse" – was Messe-Leute so verräterisch schreiben:

#Palantir, #KI #AI – Mit-Entwickler für Killer-Waffensysteme, #Überwachungssoftware unserer #Popolizei, ist leider nicht auf der Hannover Messe, die der leistungslose #Scholz gerade so nett eröffnete – #HannoverMesse, gleichzeitig #Kirchentag und innerer #Reichsparteitag für empathielose Technik-Freaks.

#SurveillanceCapitalism – jetzt auch bewaffnet.

https://investors.palantir.com/news-details/2024/Palantir-Expands-Maven-Smart-System-AIML-Capabilities-to-Military-Services/
https://military.news/u-s-army-s-maven-smart-system-revolutionizes-battlefield-targeting-with-advanced-ai/
​

"Zusätzlich [...] ist Le Pen auch zu zwei Jahren Haft mit Fußfessel verurteilt worden. Zwei weitere Jahre Haft setzte das Strafgericht zur Bewährung aus. Außerdem wurde eine Geldstrafe von 100.000 Euro verhängt."
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/le-pen-urteil-100.html
... wegen grade mal 4.6 Mio veruntreuter Euros - bei deutschen Konservativen quasi Mindestqualifikation für politische Karriere. Mit *deutlich* höherer Staatsfinanzschädigung kann man hierzulande sogar #SPD-Kanzler werden.

Die Hannover Messe ist mit einer Solidaritätsbekundung des Noch-Bundeskanzlers Olaf #Scholz (SPD) gestartet. Denn Partnerland der größten Industriemesse der Welt ist ausgerechnet #Kanada, das mit seinem Nachbarn #USA gerade eine jahrhundertelange Freundschaft beendet. „We stand by your side“, versprach Scholz den Kanadiern.
(Handelsblatt)

#Scholz? #Merz? #Habeck? #Weidel? #Wagenknecht?
Wer traut sich?

#Politik

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-selenskyj-einkuenfte-100.html

"Da der Twitter-Nachfolger nun ein Teil von xAI wird, dürfte es rechtlich viel einfacher werden, zum Training der von xAI entwickelten KI 'Grok' alle Inhalte der Online-Plattform zu verwenden."

Was sagen eigentlich unsere leistungslosen #Politiker – wie #Merz #Söder #Habeck #Scholz & Co. und besonders #Faeser – dazu:
daß #Musk mit ihren #Daten und Lebensäußerungen auf #Twitter seine "künstliche" "Intelligenz" #Grok trainiert?

#Überwachungskapitalismus #KI #AI

https://www.heise.de/news/Musks-KI-Firma-schluckt-Online-Plattform-X-10333191.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege​

#DEpol #GERpol

These: Die Ukraine sowie die meisten #EU-Mitgliedsstaaten werden sich sehr bald nach den Zeiten zurücksehnen, als #Scholz BK und #Baerbock Außenministerin war.

#SCHMerzLassNach #Laschet
#SchlimmerGehtImmer #VomRegenInDieTraufe

Und gleich noch eine Lese-Empfehlung, Interview mit Anke Domscheit-Berg, @ankedb:

https://www.heise.de/-10328830

Meine Erfahrung [..]: Digitalisierung ist an vielen Dingen gescheitert, aber ein sehr wesentlicher Grund war stets die mangelnde Digitalkompetenz auf der allerobersten Ebene. [..]

Der [Olaf #Scholz] hatte einfach null Interesse daran und null Ahnung davon.

Und meine Sorge ist, dass sich das bei Friedrich #Merz eins zu eins wiederholt.

#Habeck wäre ein ganz anderer Snack gewesen.

Wir haben gerade die letzte Folge dieser Serie beendet. Teils ekelhaft, teils beklemmend und richtig gut erzählt, vor allem die Staatsanwältin und die dänische Steuerbeamtin.

Von der Comedy habe ich aber nichts mitbekommen.

https://www.zdf.de/serien/die-affaere-cum-ex-102

Und #Scholz sitzt wieder müde daneben und findet nicht statt?
https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Macron-Franzoesisch-britische-Mission-soll-ukrainische-Armee-unterstuetzen-article25661111.html

Der Sommer vor dem Krieg und der kürzeste Kanzler
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social
#Bundeskanzler #Scholz #Merz #AfD #Militärexpert*Innen #Sportsoldat*Innen #WherIsTheLove
https://youtu.be/xb4UxWdcxoQ?si=nNiSB9_DamTXZeJn

#Scholz ist entlassen.
Viel Erfolg beim Ausfüllen des Bürgergeld-Antrags.

'In Teilen haben #SPD und #Linke die #AfD nicht nur eingeholt, sondern überholt.

Die drei erfolgreichsten Accounts, darunter Olaf #Scholz und Heidi #Reichinnek (Zeit), haben jeweils mehr Engagement verbucht als die Top-Konten der AfD, zu denen etwa Alice #Weidel und die# Bundestagsfraktion zählen.'

#tiktok #faschismus

https://www.socialmediawatchblog.de/bundestagswahl-auf-tiktok-die-afd-dominanz-brockelt/

Jetzt wo Scholz arbeitslos ist, kann er ja anfangen sich von seinem CumEx-Geld Abführmittelvorräte anzulegen.