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#tagesspiegel

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Tagesspiegel: Warum das AfD-Gutachten immer noch nicht vorliegt - Der Verfassungsschutz ist nicht allein schuld


Bis heute wurde die AfD nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das ist ein Skandal, den auch die Bundesinnenministerin verantwortet.

Nun ist schon Mitte April, und der Verfassungsschutz hat sein Gutachten zur AfD immer noch nicht vorgelegt – also jenes dringend erwartete Dokument, das nach Einschätzung aller ernst zu nehmenden Experten zur unmittelbaren Hochstufung der Gesamtpartei als „gesichert rechtsextremistisch“ führen wird... (weiter)

#Hintergrund #AfD #AfD-Gutachten #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #Rechtsextremismus #Gutachten #Verschleppung #Tagesspiegel #News #Nachrichten #Skandal #2025-04-15

Der Tagesspiegel · Warum das AfD-Gutachten immer noch nicht vorliegt: Der Verfassungsschutz ist nicht allein schuldVon Sebastian Leber

Ich finde es ganz wichtig tägliche #Politbarometer zu lesen. Das gibt mir das wohlige #Gefühl der #Sicherheit und ermöglicht es mir, meine #Meinung und #Bedürfnisse denen der #Anderen anzugleichen.
Ich finde es auch wichtig für unsere #Demokratie , damit die #Politik die #Regierung und ihre #Entscheidungen anhand täglicher #Umfragen #Zeitgleich anpassen kann. Auch, wenn die neue #Bundesregierung noch gar nicht angefangen hat.
Danke #Tagesspiegel
🤡
#Medien #Journalismus #Presse

Unsere #Medien versuchen weiter verzweifelt, Trump's Maßnahmen zu rechtfertigen. Sie verstehen nicht, dass #Trump Impulsgesteuert handelt, ohne irgendwelche Konsequenzen zu bedenken! Dass er weder über Empathie noch über Wirtschaftswissen verfügt, macht's so unberechenbar. #Tagesspiegel #Presse #USA
tagesspiegel.de/internationale

Der Tagesspiegel · „America first“ ist naiv: Die Realität wird Donald Trump mäßigenVon Malte Lehming

Die Berliner #Jusos sind aber auch etwas abgehoben, um nicht zu sagen sehr schräg. Sie finden lt. #tagesspiegel das Wort „#Islamismus“ stigmatisierend und wollen es nicht mehr verwenden.
Irgendwie wollen Sie unbedingt Darth #Trump mit umgekehrten Vorzeichen nacheifern und einfach dekretieren, dass bestimmte Worte nicht mehr toleriert werden.
Ich kann schon verstehen, dass das Wasser auf die Mühlen derer ist, die sich über Wokismus aufregen, mich übrigens auch.
Die Jusos haben vllt Probleme 🤨

Will die CDU die Informationsfreiheit abschaffen?: Ein Hauch von Trump in der deutschen Politik Offenbar denkt die Union daran, den Zugang zu Regierungsakten einzuschränken. Wer dabei mitmacht, beschädigt ein demokratisches Prinzip: #Öffentlichkeit, kommentiert Jost Müller-Neuhof im #Tagesspiegel Maßgeblicher Strippenzieher mit Dreck am Stecken: Philipp Amthor, der in den Augustus-Intelligence-Skandal verwickelt war. So was schafft kein Vertrauen! tagesspiegel.de/politik/ein-ha

Will die CDU die #Informationsfreiheit abschaffen?: Ein Hauch von Trump in der deutschen Politik
Offenbar denkt die Union daran, den Zugang zu Regierungsakten einzuschränken. Wer dabei mitmacht, beschädigt ein demokratisches Prinzip: #Öffentlichkeit, kommentiert Jost Müller-Neuhof im #Tagesspiegel
Maßgeblicher Strippenzieher mit Dreck am Stecken: Philipp Amthor, der in den Augustus-Intelligence-Skandal verwickelt war. So was schafft kein Vertrauen!
tagesspiegel.de/politik/ein-ha

Der #Tagesspiegel schreibt über den Prozess gegen den mutmaßlichen DJV-Anführer, Gewalttaten und Gruppenchats. Wir haben viele dieser Vorfälle in unserer Chronik dokumentiert.

Lies den Artikel über die #DeutscheJugendVoran #DJV, in dem es auch um #JungUndStark und #Chemnitzrevolte geht.

➡️ tagesspiegel.de/n-13319227.html

Der Tagesspiegel · Schläge, Tritte, Scheinhinrichtung: Anführer einer jungen Neonazi-Truppe aus Berlin vor GerichtVon Alexander Fröhlich