Auch für das #Missmanagement der Jobcenter sollen, wenn es um die #Union geht, natürlich die #Betroffenen #bluten.Die #CDU #nutzt den Moment, um wilde #Forderungen wie “ #Pauschalbeträge” weiter zu bekräftigen.“Pauschal weniger” z.B.für #Miete. Diese Studie kommt zu einem strategisch guten Zeitpunkt für die #Union, um #Druck auf die #SPD auszuüben, ihre #armenfeindlichen #Forderungen auf allen Ebenen durchzusetzen. Der #Zynismus der Union kennt #keine #Grenzen.

@SPDde @larsklingbeil

**teufelswerk** @teufelswerk@social.tchncs.de · 17. März

17. März

teufelswerk @teufelswerk@social.tchncs.de

Um die Abhängigkeit von ausländischen digitalen Infrastrukturen und Diensten zu verringern, fordert eine Koalition der europäischen Technologiebranche radikale Maßnahmen für digitale Souveränität – beginnend mit der Beschaffung lokaler Produkte. Die Koalition wandte sich in einem offenen Brief an Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU- Kommission und an die EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen.

#eu #digital #tech #forderungen #buylocal #wirtschaft #KI #it #bigtech

https://techcrunch.com/2025/03/16/european-tech-industry-coalition-calls-for-radical-action-on-digital-sovereignty-starting-with-buying-local/

TechCrunch · 17. MärzEuropean tech industry coalition calls for 'radical action' on digital sovereignty — starting with buying local | TechCrunchA broad coalition drawn from across the ranks of Europe's tech industry is calling for "radical action" from European Union lawmakers to shrink reliance

**Aktion Freiheit statt Angst** @aktionfsa@mastodon.social · 8. März

**dadasophin** @dadasophin@mastodon.social · 6. März

6. März

dadasophin @dadasophin@mastodon.social

in der #steiermark kann man leider nachvollziehen. was es heißt wenn #rechts #fpö an der macht ist #umbau #förderungen #kulturprojekte https://www.derstandard.at/story/3000000260140/protest-gegen-parteipolitische-neubesetzung-des-steirischen-kulturkuratoriums

DER STANDARD · 6. MärzProtest gegen Neubesetzung des steirischen Kulturkuratoriums durch FPÖDie IG Freie Theaterarbeit und die "Intendant:innengruppe der österreichischen Bundesländer- und Städtetheater" warnen vor ideologisch motiviertem Kahlschlag

**Zettelnotizen** @Zettelnotizen@dizl.de · 4. März *

4. März *

Zettelnotizen @Zettelnotizen@dizl.de

JoernPL @JoernPL #Die_Grünen

"In einem Brief an Union und SPD fordert ein breites Bündnis mehr Härte gegen X, Facebook und andere digitale Plattformen. Die Demokratie sei in Gefahr." ZEIT online
"
Richtige Forderungen! Den ersten #Gastbeitrag mit sehr ähnlichen #Forderungen zur #Plattformregulierung hat @KonstantinNotz übrigens vor mehr als 10 Jahren (!) geschrieben. Hier haben wir ihn dokumentiert! https://gruen-digital.de/2015/12/bundesregierung-darf-augen-vor-hate-speech-nicht-laenger-verschliessen/
#Demokratie

https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-03/regulierung-online-plattformen-union-spd

gruen-digital.deBundesregierung darf Augen vor Hate Speech nicht länger verschließen

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**AhaAchja** @AhaAchja@social.anoxinon.de · 1. März

1. März

AhaAchja @AhaAchja@social.anoxinon.de

übernehmen und für sie sprechen lässt, egal welche Lügen er verbreiten will.

*Wie schwach und ineffektiv lässt Sie das aussehen?

Zeigen Sie dem #Verbrecher, dass Sie das #Sagen haben und nicht ein 34-fach verurteilter Verbrecher. Machen Sie die #Ukraine jetzt zum #Mitglied und nehmen Sie ihm den Wind aus den Segeln und verhindern Sie, dass er ein demokratisches, souveränes #Land mit #Drohungen, #Forderungen und seinen persönlichen #Befehlen erpressen kann.

Der letzte Grund ist, ...

2/..

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**Bundesverband Mobile Beratung** @MobileBeratung@troet.cafe · 24. Feb.

24. Feb.

Bundesverband Mobile Beratung @MobileBeratung@troet.cafe

Stabile demokratische Mehrheiten sind möglich und notwendig. Nach der Wahl müssen die Parteien raus aus der Rigorismusfalle und zurück zu Fakten und demokratischem Streit. Unsere #Forderungen an eine neue Bundesregierung haben wir hier aufgeschrieben:
https://bundesverband-mobile-beratung.de/publikationen/bedrohtes-engagement-bedraengte-demokratie-was-die-neue-bundesregierung-anpacken-muss/ (5/6)

Bundesverband Mobile BeratungBedrohtes Engagement, bedrängte Demokratie – Was die neue Bundesregierung anpacken muss | Bundesverband Mobile BeratungWas muss die neue Bundesregierung tun, um Rechtsextremismus zu bekämpfen und Demokratie zu schützen? Unsere Forderungen zur Bundestagswahl.

**Grüne Otzberg** @Otzberg@gruene.social · 19. Feb.

19. Feb.

Grüne Otzberg @Otzberg@gruene.social

#NABU hat die #Wahlprogramme mit den eigenen #Forderungen verglichen

Nur wir #Grüne unterstützen alle Forderungen des NABU

https://www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/gesellschaft-und-politik/deutschland/wahl25/bundestagswahl2025.html

Die NABU-Forderungen im Check:
Was die Parteien zur Wahl versprechen
Bei den verglichenen Themen mit den Wahlprogrammen erfüllen nur die Grünen alle Forderungen des NABU.

Themen:
Naturschutz
Agrar
Wald
Meeresschutz
Klima & Energie
Kreislaufwirtschaft & Ressourcen
Industrie
Verkehr
Zivilgesellschaft

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**BerlinFokus** @berlinfokus@berlin.social · 16. Feb.

16. Feb.

BerlinFokus @berlinfokus@berlin.social

Die #Forderungen von #Trump & #Putin liegen noch weit auseinander.

Das ist das letzte Zeitfenster, dass die #EU hat.

**BerlinFokus** @berlinfokus@berlin.social · 16. Feb.

16. Feb.

BerlinFokus @berlinfokus@berlin.social

Uh.

Seit die #Bürgerlichen in #Deutschland von #Trump (#USA) erfahren haben, dass sie (#Europa) gefälligst die ganze Scheiße in der #Ukraine zu bezahlen haben, schaffen sie's plötzlich mal wieder, einen Blick auf die ursprünglichen #Forderungen von #Putin für die #BedingungsloseKapitulation zu werfen.

Bin persönlich ja nur froh dass in den Medien die Zeit öminöser schweizer Militärökonomen vorbei ist, die alle 3 Monate einen Zusammenbruch von #Russland voraussagen.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukraine-verhandlungen-was-trump-putin-und-selenskyj-wollen-110297502.html

Frankfurter Allgemeine Zeitung · 16. Feb.Ukraine-Verhandlungen: Was Trump, Putin und Selenskyj wollenVon Sofia Dreisbach

**Jimi Lend** @huanlupo@nerdculture.de · 15. Feb.

15. Feb.

Jimi Lend @huanlupo@nerdculture.de

Während sich #Mittelmaßparteien
in ihren #Forderungen nach mehr #Integration zu übertreffen versuchen
müssen #Verfassungsfeinde #Sozialstaatbedrohende und #Korruptionsanfällige um ihre Integration in bestehende und kommende #Regierungen weniger #Sorgen machen.

**Tino Eberl** @tinoeberl@mastodon.online · 15. Feb.

15. Feb.

Tino Eberl @tinoeberl@mastodon.online

Wie kann man sein #Wahlversprechen auf jeden Fall halten?

Indem man #Forderungen stellt, die es sowieso schon immer gab und man nicht erst erreichen muss.

https://hessen.social/@FFMRadlerin/114009340058812845

hessen.socialFFMRadlerin (@FFMRadlerin@hessen.social)Angehängt: 1 Bild Sag, dass dich #Klimawandel und umweltfreundliche #Mobilität nicht interessieren ohne zu sagen, dass dich Klimawandel und umweltfreundliche Mobilität nicht interessieren. Nicht mehr im Bild ist übrigens die Bushaltestelle.

**Jayson1985** @Jayson1985@ruhr.social · 11. Feb.

11. Feb.

Jayson1985 @Jayson1985@ruhr.social

#Europa #Deutschland #Schwerin #Politik

#MecklenburgVorpommern #Forderungen

#Erhaltung #Deutschlandticket #ToDoListe

Mecklenburg-Vorpommern -

Die zukunftsfeste Finanzierung des Deutschlandtickets muss ganz oben auf die To-Do-Liste der neuen Bundesregierung:

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/56188-mecklenburg-vorpommern-die-zukunftsfeste-finanzierung-des-deutschlandtickets-muss-ganz-oben-auf-die-to-do-liste-der-neuen-bundesregierung.html

www.lok-report.deLOK Report - Mecklenburg-Vorpommern: Die zukunftsfeste Finanzierung des Deutschlandtickets muss ganz oben auf die To-Do-Liste der neuen Bundesregierung„Die zukunftsfeste Finanzierung des Deutschlandtickets muss ganz oben auf die To-Do-Liste der neuen Bundesregierung. Das Deutschlandticket wird täglich von Millionen von Menschen genutzt und ist aus dem Alltag längst nicht mehr wegzudenken. Das Ticket muss bleiben – dafür braucht es schnell verbindl...

**Tino Eberl** @tinoeberl@mastodon.online · 11. Feb.

11. Feb.

Tino Eberl @tinoeberl@mastodon.online

Die US-Regierung hat die #NOAA angewiesen, ihre #Förderprogramme nach Begriffen wie „#Klima“, „#Methan“ und „#Treibhausgas“ zu durchsuchen.

Dies könnte ein Schritt sein, um #Klimaforschungsgelder einzuschränken. Experten warnen vor negativen Folgen für die Vorhersage von #Extremwetter und den Schutz vor #Naturkatastrophen.

Unklar bleibt, ob laufende #Förderungen gestoppt werden. #Wissenschaftler befürchten weitreichende Kürzungen und Eingriffe in die #Umweltpolitik.

https://www.axios.com/2025/02/09/noaa-search-grants-climate-change-terms

A large bank of computer screens display the time in different time zones and weather information.

Axios · 9. Feb.NOAA told to search grant programs for climate-related termsVon Andrew Freedman

**christians4future** @christians4future@kirche.social · 10. Feb.

10. Feb.

christians4future @christians4future@kirche.social

"Wir unterstützen die FFF Forderungen zur BTW 25. Gasausstieg bis 2035, Mobilitäts- und Wärmegarantie für alle, Besteuerung von Superreichen und fossilen Konzernen, Fonds für Anpassungsmaßnahmen an die Klimakrise, 300000 Ausbildungsplätze für Zukunftsjobs pro Jahr." - Darum.kommt zum Klimastreik am kommenden Freitag den 14.02.25. Auch bei Euch vor Ort! christians4future.de

#klimademo #klimastreik #wirhabeneinrechtaufzukunft

**Aktion Freiheit statt Angst** @aktionfsa@mastodon.social · 6. Feb.

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