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#depol

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Spätestens seit 2023 sagt Krah (AfD) völlig offen, sein Ziel sei die Zerstörung der CDU.
ndr.de/fernsehen/sendungen/pan

2025 fordert Spahn (CDU) einen normaleren Umgang mit der AfD, Kiesewetter (CDU) sagt: superschlechte Idee, Merz (CDU) will der Ukraine Taurus liefern, Kretschmer (CDU) will lieber Sanktionen gegen Russland aufheben.
Das geht mMn ein bisschen über innerparteiliche Meinungsbildungsprozesse hinaus. Da geht es um sehr Grundsätzliches, um Werte.

Läuft also. Für die AfD.
#depol

www.ndr.deAngriff von rechts: Untergang der CDU?Viele europäische konservative Parteien sind in den letzten Jahren bedeutungslos geworden - auch wegen ihres Kurses nach rechts außen. Droht der CDU Ähnliches?

Interessantes Interview zum #Brandmauer-Dilemma:

> Politologe Wolfgang Schroeder
> „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“
> CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber funktioniert.

taz.de/Politologe-ueber-Brandm

Ein Wahlplakat der AfD hängt vor dem Konrad-Adenauer-Haus mit dem Konterfei des CDU-Bundesvorsitzenden Merz
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Politologe über Brandmauer und CDU: „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber funktioniert.

Also damit ich das richtig verstehe, der Typ dem fast die halbe Meile gehört und der immer wieder neue Kneipen dazu kauft und immer wieder über Expansion spricht regt sich auf das er angeblich auf wunden Knochen laufen würde und n Mindestlohn von 15€ das geknickt brechen wird? xD Aber gut, was erwarte ich von unserer rechts-konservativen Dreckschleuder an Tageszeitung. >.<

wa.de/hamm/hamm-gastronom-kars

www.wa.de„Belastung frisst jeden Spielraum auf“: Gastronom aus Hamm geht auf Berliner Politiker los„15 Euro Mindestlohn – ich kotze gleich“, schreibt der Hammer Gastronom Karsten Plaß auf seiner Facebook-Seite. Warum ihm und vielen anderen Unternehmern ein derartiger Beschluss die Existenz kosten könnte.

Schon witzig wenn Unternehmen teils über Monate hinweg offene Stellenangebote haben und auch immer wieder erneuern sowie gleichzeitig Bewerbungen abgelehnt werden und dann rum geheult wird wegen Fachkräftemangel und das man angeblich keine Mitarbeiter*in findet. 🙃

Ich weiß nicht, ob ihr das schon gesehen habt: Nina Ruhs, das trojanische Pferd beim ÖRR, hat ein eigenes Format, in dem sie ihr Weltbild unterbringen kann. Bekannt wurde sie durch einen ARD-Kommentar zur Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik, für den sie zu recht heftig kritisiert wurde.
Wir werden in den nächsten vier Jahren eine massive Anpassung des ÖRR an den rechten Zeitgeist sehen unter dem Deckmantel der Meinungsvielfalt. Auch das ist Teil der Strategie der neuen Rechte.

youtube.com/watch?v=onxwX3bx-U

Antwortete im Thread

@tazgetroete
Leben in Unfreiheit. Alle, die darüber sprechen, sollten sich zuerst darüber informieren, was das im heutigen Russland bedeutet. Hier mal ein paar Lesevorschläge:

Was mit den Menschen unter der Besatzung passiert:
apnews.com/article/ukraine-rus

Wie es in den Gefängnissen aussieht (inkl. Folterdarstellungen). Hier könnte eine Triggerwarnung stehen, aber ich finde, alle, die zum Thema überhaupt reden wollen, sollten das durchlesen, denn das ist Allgemeinwissen in Russland und in der Ukraine und erklärt nicht zuletzt, warum die Ukrainer*innen bei allen Mobilisierungsschwierigkeiten trotzdem lieber sterben als unter russischer Herrschaft leben wollen:
dekoder.org/de/article/strafla
Wer Russisch kann und im russischen Internet etwas unterwegs ist, wird erstaunt sein, wie selbstverständlich dort etwas mit "Besen" oder "Flasche" geschrieben und gesagt wird. Die ganzen Folterarten sind dort Allgemeinwissen. Vergesst die Triggerwarnung.

Oder wie es Kriegsgegner*innen ergeht:
dekoder.org/de/article/krieg-p

Man könnte meinen, Nymoen könnte seine Haltung angesichts dieser Datenlage überdenken, wenn er sich informiert, aber ich bin mir sicher, Leute wie er würden entweder früh genug fliehen und andere der Besatzung ausliefern oder mit den Besatzern kollaborieren. In der Ukraine gibt es genug Beispiele von solchen Leuten. Das ist ein Pseudointellektueller, der nicht ernstgenommen werden sollte.

Illustration of detained Ukrainian civilians digging into frozen ground. (AP Illustration/Peter Hamlin)
AP News · Thousands of Ukraine civilians are being held in Russian prisons. Russia plans to build many moreVon Hanna Arhirova

Also damit ich das richtig verstehe: Die Kommende Groko will einerseits ne deutsche Version von DOGE einführen gleichzeitig sollen aber dutzende neue Ministerien geschaffen werden die wieder dutzende neue Posten verschafft?

Es gehen ein paar Menschen mit rechten Gesinnungen gewaltsam auf die Straße und/oder zerstören was -> "Besorgte Bürger, da muss gehandelt werden"

Es gehen Millionen Menschen gegen Rechts auf die Straße -> "war da was?"

#Merz#depol#fcknzs

Für uns ist klar, dass eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD in Form einer Koalition der Todesstoß für die CDU wäre: Sie kann sich inhaltlich nicht von der AfD abgrenzen, und der Unmut würde so weit zunehmen, dass massenweise CDU-Wähler zur AfD überlaufen könnten. Aber ist das der CDU auch klar? Das ist die große Gefahr, denn die CDU versteht nicht einmal, dass das Normalisieren von AfD-Inhalten dazu führt, dass die AfD stärker wird – nicht schwächer.

zeit.de/politik/deutschland/20

ZEIT ONLINEAfD: CDU-Politiker unterstützen Spahns Vorschlag für anderen Umgang mit AfDJens Spahn will die AfD im Bundestag normaler behandeln als in den letzten Jahren. Dafür bekommt er Zuspruch von Parteifreunden aus Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern.

TIL: Der griechische Historiker Polybios (ca. 200 v. Chr.) hat ein zyklisches Modell politischer Entwicklung beschrieben – die Anacyclosis. Er beschrieb damit den Kreislauf der Verfassungen (κύκλος πολιτειῶν), in dem sich Regierungsformen in einer bestimmten Reihenfolge abwechseln:

1. Monarchie (Herrschaft eines Einzelnen zum Wohle aller)
2. Tyrannis (Entartung der Monarchie – ein Tyrann regiert nur zu seinem eigenen Vorteil)
3. Aristokratie (Herrschaft einer Elite zum Wohle aller)
4. Oligarchie (Entartung der Aristokratie – Machtmissbrauch durch eine reiche Minderheit)
5. Demokratie (Herrschaft des Volkes, alle haben Mitspracherecht)
6. Ochlokratie (Entartung der Demokratie – Herrschaft des Mobs, Chaos)

Danach beginnt der Zyklus von vorn.
Was wir in den USA erleben, lässt sich perfekt als Ochlokratie bezeichnen – und Teile davon erleben wir auch schon hier mit der AfD und Union.