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Jetzt gerade (Do, 20.03.2025, 16:00 Uhr) tagt der des Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz (2./2025) im |er Rathaus. Die Tagesordnung findet ihr hier: ratsinfo-bottrop.de/tops/?__=U

Ein paar Anmerkungen:

ratsinfo-bottrop.deSitzungstermin - SD.NET RIM 4 | Bottrop

TOP1: In der Niederschrift der letzten Sitzung (ratsinfo-bottrop.de/sdnetrim/U) nimmt die frühzeitige Diskussion über die Windenergiebereiche auf der eine besondere Bedeutung ein. Sie verdeutlicht die vielschichtigen Zusammenhänge von der EU- über die Bundes- und Landesebene bis hin zur regionalen und lokalen Politik.

Zukunft Bottrop

TOP3: Die Städte , und arbeiten gemeinsam an einer kommunalen , um Kosten zu senken und Prozesse zu beschleunigen.

Eine regelmäßige Information der Öffentlichkeit und politische Berichterstattung sind vorgesehen. Für den Aufwand erhalten die Gemeinden gemäß des Konnexitätsprinzips (zukunft-bottrop.de/glossary/ko) einen finanziellen Belastungsausgleich.

Zukunft BottropKonnexitätsprinzipDas Konnexitätsprinzip lässt sich einfach mit dem Satz „Wer bestellt, bezahlt“ zusammenfassen. Es ist ein Grundsatz im Staats- und Verwaltungsrecht, der besagt, dass die Ebene, die eine Aufgabe anordnet, auch für deren Finanzierung verantwortlich ist. […]

TOP4: Entscheidung zur Änderung des Landschaftsplans, um die als auszuweisen. Das Verfahren ist Ende 2023 gestartet worden und kommt hier langsam zum Abschluss. Daher ist die Nutzung der Halde für nicht möglich, da z.b. die Errichtung baulicher Anlagen faktisch ausgeschlossen bzw. erheblich eingeschränkt ist.

TOP10: Entscheidung zur Stellungnahme der Stadt Bottrop zur Änderung des Regionalplans Ruhr zur Ausweisung neuer . Einer dieser Bereiche wäre auf der . Fazit: Es wird dringend angeraten, "von der Darstellung eines Windenergiebereiches auf der Halde Haniel abzusehen".
Die Stellungnahme findet sich hier: ratsinfo-bottrop.de/sdnetrim/U