So viel zur "Die #AfD will keine #Verbotspolitik" 
aber #Cannsbis will sie wieder verbieten
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#verbotspolitik
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Verbotspolitik! - Die Sache mit der #Konsumentensouveränität
"Vielmehr ging die Idee der Konsumentensouveränität und die normative Überhöhung privater Konsumentscheidungen immer auch mit einer Ablehnung demokratischer Prozesse einher."
https://makronom.de/die-sache-mit-der-konsumentensouveraenitaet-47548
Makronom · Die Sache mit der KonsumentensouveränitätIn keinem anderen Industrieland wird Nachhaltigkeits-Transformation so sehr mit dem Verbotsargument behindert wie in Deutschland. Dabei muss man sich vergegenwärtigen, mit welch überzogenen Ansprüchen und absurden Idealisierungen ein hemmungsloser individueller Konsum seit Jahrzehnten gerechtfertigt wird. Ein Beitrag von Philipp Lepenies.
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Vielleicht könnten wir, nachdem die #Nationalratswahl2024 endlich vorbei ist, wieder mal eine etwas positivere Stimmung verbreiten?
Auweh, #Standortnachteil, #Deflation, #Rezession, #Wohlstandsverlust, #Ausländer sowieso, #Bevormundung, #Verbotspolitik, schlechte #Wettbewerbsfähigkeit, ...
Die haben uns das indoktriniert. 
#Komet, wo bist du? 
(da meine ich jetzt nicht den C/2023 A3 Tsuchinshan-ATLAS)
Ein Parkhaus zu günstigen #Wohnungen? Mitten in der Stadt? Wenn die #FDP das mitbekommt, fordern die zur Strafe, zwei Kindergärten für #Parkplätze abzureißen und drei Tempo 30 Zonen aufzuheben! Diese grüne #Verbotspolitik gegen das #VerbrennerAuto muss aufhören!
MOPO · Aus Parkplätzen sollen Wohnungen werden: Darum passiert hier noch nichts (M+)Seit knapp vier Jahren steht das Parkhaus an der Neuen Gröningerstraße mitten in der Hamburger Altstadt inzwischen schon leer. Die Genossenschaft
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Ach ja: ich erwarte ProtestRadeln von den „jungen Liberalen“ aus der #FDP gegen diese #VerbotsPolitik von Volker #Wissing wie für das #ZeugVerbrennen und #LuftVerpesten in Schleswig-Holstein
MOPO · Absolutes Grillverbot an diesem Ostsee-Strand – Protestaktion geplantMüll, Qualm und Rauchgeruch: In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden über das Grillen am Strand. Ab sofort gilt daher an allen Stränden in Travemünde
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@pasci_lei @tagesschau #Lachgas? Ich bitte dich. Und #saufen ab 14? #TIL mit Entsetzen, dass das erlaubt ist.
Aber ja, #ideologie-getriebene #Verbotspolitik, gelle?? 
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@burningbecks Ich dachte wirklich, für die Forderung nach mega-teuren #Atomkraft|werken mit #Uran aus #Putin-Russland würde sich wer von der FDP schämen.
Und vielleicht für die zusätzlichen Toten, die ihre Lizenz zum Rasen und die #Verbotspolitik bewirkt... bei allem, was für Radfahrende und Fußgänger*innen sinnvoll wär, wie Tempo 30 in Städten.
Tiefer hängender Anspruch bei Integrität und agieren für das Wohl der Gesellschaft, als bei der FDP, gibt es selten. Aber sie sind halt die 3%-Porschefahrer-Partei, die den anderen 97% vorschreibt, wie sie zu Leben haben.
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@realPaser @RAlpenstern Das Problem ist, dass bei #eSchooter|n nicht wie bei #Mietwagen knallhart durchgegriffen wird.
Warum falschparken nicht Leute konsequent deren #Carsharing-Autos oder rasen damit durch #Radarfalle|n?
Weil wenn Abschlepper oder #Knolle kommt geht die Rechnung an #Vermieter und der recht das knallhart an den #Kunden durch!
Wäre bei #Roller|n auch problemlos machbar: Falschparkende Roller werden konsequent konfisziert und den #Vermietern wird dies in Rechnung gestellt - inklusive Verwahrung...
Hier dürfte dieselbe #Kostennote wie bei #Mofa, #Motorroller und #Motorrad angemessen sein...
Wetten binnen weniger Tage ist das Problem konsequent gelöst?!!???
Denn #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen wirken besser als #Verbotspolitik ohne #Durchsetzungswillen!
https://infosec.space/@kkarhan/112296389279779558
Merke: #WasDuErlaubstWirdWeiterBestehen gilt auch für staatliches Nicht-Handeln!
Infosec.SpaceKevin Karhan :verified: (@kkarhan@infosec.space)@realPaser@lustigetiernamenbubble.de nein, das wäre je nach Ausführung ,#WoldPalren, #Vandalismus oder illegale #Müllentsorgung sowie Gefärdung von Gewässern!
EU = #Verbotspolitik?
Im Januar kursierte die Behauptung, die #EU wolle die Reparatur älterer Autos verbieten.
Das ist falsch.
"Der Vorschlag der #Europeancommission zielt darauf ab, den Export nicht verkehrstauglicher Fahrzeuge mit all ihren Gefahren für #Umwelt und #Gesundheit zu verhindern", kam gleich die klare Antwort auf Facebook. "NICHTS in diesem Vorschlag hindert Autobesitzer:innen daran, ein Auto reparieren zu lassen."
Mehr dazu & Direktlink im Artikel.
Faktencheck · Vorgeschlagene EU-Verordnung betrifft Altfahrzeuge, über 15 Jahre alte Autos dürfen weiterhin repariert werdenDie Europäische Kommission hat im Juli 2023 eine geänderte Verordnung zum Recycling und zur Verwertung alter Fahrzeuge vorgeschlagen. In diesem Kontext kursiert in sozialen Medien im Januar 2024 die Falschbehauptung, die EU wolle die Reparatur von Autos verbieten, die älter als 15 Jahre sind. Der Vorschlag der Kommission sieht allerdings kein solches Verbot vor. Das bestätigte die Kommission gegenüber AFP. Dem Vorschlag zufolge soll jedes Fahrzeug als "technisch irreparabel" eingestuft werden, wenn dessen Motor, Getriebe, Karosserie oder Fahrgestell ausgetauscht werden müssten. Privatpersonen können nichtsdestotrotz ihre Fahrzeuge reparieren lassen, erklärte eine Umweltrechtsexpertin. Zudem muss der Vorschlag noch von Europäischem Parlament und Rat angenommen werden.
ohne Tassen Fassen wir zusammen: #Verbotspolitik ist in Ordnung, wenn es den Rechten dient.
Das sogenannte "Genderverbot" ist #Verbotspolitik vom Feinsten, aber damit kennt sich die #Söder|in ja aus, ist ja schließlich ihr heißgeliebtester Vorwurf am zum Hauptfeind erklärten politischen Gegner.
#Gendermimimi
#Södermimimi
Die Einzigen die immer über #Gendern reden sind ironischerweise auch diejenigen die immer von #Verbotspolitik reden und dann selbst Verbote durchsetzen. 
"L*indner
Deutsches Finanzministerium untersagt den Genderstern"
https://www.derstandard.at/story/3000000208777/deutsches-finanzministerium-untersagt-den-genderstern
DER STANDARD · Deutsches Finanzministerium untersagt den GendersternWeil es in der Belegschaft "den Wunsch zu Klärung" gegeben habe, ließ Minister Christian Lindner die Verwendung von Gender-Zeichen prüfen. Resultat: Sie dürfen nicht mehr verwendet werden
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„Gut, dass wir die #Verbotspolitik aufgeben, denn sie hat massiv geschadet“
20.02.2024
Im #Duell des Tages diskutieren Kirsten #KappertGonther von den #Grüne:n und Stephan #Pilsinger von der #CSU über die geplante #Legalisierung von #Cannabis. Kappert-Gonther befürwortet das #Ampel-Projekt, Pilsinger ist strikt dagegen: „Es ist eine Gefährdung für Gesellschaft und Jugend.“
Pilsinger = #Anslinger #Fanboy?
DIE WELTCannabis-Legalisierung: „Gut, dass wir die Verbotspolitik aufgeben, denn sie hat massiv geschadet“ - Video - WELTIm Duell des Tages diskutieren Kirsten Kappert-Gonther von den Grünen und Stephan Pilsinger von der CSU über die geplante Legalisierung von Cannabis. Kappert-Gonther befürwortet das Ampel-Projekt, Pilsinger ist strikt dagegen: „Es ist eine Gefährdung für unsere Gesellschaft und unsere Jugend.“
Cykelgodt Als Reaktion auf die Einführung höherer Parkgebühren für SUV in #Paris / #Bullerbü kündigte Berlins Verkehrssenatorin Manja #Schreiner an, kurzfristig die Parkgebühren für Verbrenner-SUV auf 0 EUR zu senken. Berlin wolle sich an der ideologischen #Verbotspolitik gegenüber Autoverkehr nicht länger beteiligen, so Schreiner.
/S
"Der Markt regelt das !"
Gert Scobel widmet sich der Entstehung neoliberaler und populistischer Kampfbegriffe wie #Ökodiktatur und #Verbotspolitik und erklärt die Mechanismen der Reaktanz, Reaktion und Regression, die eine sachliche und zielführende Diskussion und demokratische Aushandlung im Keime ersticken.
Wieder ein gutes Video von #Scobel
#Verbotspolitik oder #Neoliberalismus? | Gert Scobel https://youtube.com/watch?v=TWdb2s5QhiE&si=uifPjZfW5byDeaQ3
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@vierraumwohnung @roofjoke
gilt so eine Bezahlkarte dann auch auf der #Wiesn (#Oktoberfest)?
Wenn #CDU / #CSU schon von "#Leitkultur" sprechen, dann muss ein Wiesn-Besuch mit einem Maß Bier und Weißwürstel mit Brezen dazu doch mindestens erlaubt, wenn nicht sogar geboten sein.
Ausgerechnet der, der am lautesten über die "Grüne #Verbotspolitik" poltert, verbietet reihenweise Dinge. #Gendern, jetzt auch den Kauf von #Alkohol. Dass dieser mit dem Bargeld, das die betreffenden verfassungsrechtlich bekommen müssen (Taschengeld), hat der #Nazi-#Steigbügelhalter #Söder offenbar nicht mitbedacht.
Prioritäten
Statt den Machtmissbrauch und Vetternwirtschaft in der #Polizei-Führung anzugehen, widmet sich Innenminister #Strobl lieber symbolischer #Verbotspolitik und #Gendern.
Wann widmet sich die Landesregierung endlich den wahren Problemen?
DER SPIEGEL · Vorschriften für die Verwaltungssprache: Landesbehörden in Baden-Württemberg sollen nicht mehr gendern dürfen