
Der Termin am 26.7. ist wohl mit Bedacht gewählt, denn viele Aktive - und damit potentielle Gegendemonstranten - sind da normalerweise in der Klotze.
#Karlsruhe #Reichsbürger #reichsburger #Selbstverwalter #25+1 #Königreich
Der Termin am 26.7. ist wohl mit Bedacht gewählt, denn viele Aktive - und damit potentielle Gegendemonstranten - sind da normalerweise in der Klotze.
#Karlsruhe #Reichsbürger #reichsburger #Selbstverwalter #25+1 #Königreich
360 x #Einzelfall
Behörde: Rund 360 Beamte unter Verdacht
#Berlin. Offenbar gibt es bei 364 Beschäftigen deutscher »#Sicherheitsbehörden« konkrete Anhaltspunkte für »verfassungsfeindliche rechtsextremistische« Tendenzen. Dies geht aus dem am Montag veröffentlichten dritten »Lagebericht #Rechtsextremismus« des Bundesamtes für #Verfassungsschutz hervor. Darin umfasst der #Inlandsgeheimdienst des Bundes erstmals auch die Bereiche »#Reichsbürger«, »#Selbstverwalter« und der »verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates«. Betrachtet wurde demnach der Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 31. Dezember 2022. Mehr als die Hälfte der Fälle seien bereits im letzten Lagebericht ausgewiesen worden. Die häufigsten Gründe für Anhaltspunkte waren im aktuellen Bericht »extremistische Äußerungen« in Chats und in sozialen Medien. Auch Kontakte zu oder Mitgliedschaften in »extremistischen« Organisationen und Parteien wurden registriert. (AFP/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/478533.beh%C3%B6rde-rund-360-beamte-unter-verdacht.html
Die Protestbewegungen seit der Pandemie wirken für #Reichsbürger und #Selbstverwalter wie ein Verstärker: Eine neue Publikation von @cemas_io warnt vor der wachsenden Gewalt- und Terrorgefahr dieser „verschwörungsideologischen Souveränisten“:
nahaufnahme
#Reichsbürger sucht Dorf
In der #rheinlandpfälzischen Provinz wächst die Zahl der rechten #Selbstverwalter*innen. Sie sind auf der Suche nach Treffpunkten, an denen sie dem verhassten Staat entfliehen können. Die Gemeinden reagieren ganz unterschiedlich
Aus Andernach und Mehren Marc #Latsch und Oliver #Sperl
https://www.taz.de/!5972380
#Antifakneipe Extra Sonntag 26.2.23 18:00 Uhr im #Unterhaus im Oberhausen.
„#Reichsbürger*innen“ und „#Selbstverwalter*innen“ im #Rheinland und #Ruhrgebiet – Organisationen, Aktivitäten und Vernetzungen
17:00 Uhr Küfa
Bitte bei unseren Veranstaltungen eine FFP2 Maske tragen.
1.561 #Rechtsextremisten sowie etwa 500 selbsternannte #Reichsbürger und #Selbstverwalter“ verfügen derzeit über waffenrechtliche Erlaubnisse:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/050/2005046.pdf
Im #Saarland ist am Freitag das Lagebild #Verfassungsschutz 2021 vorgestellt worden. Nachdem in den letzten Jahren mit "#Reichsbürger und #Selbstverwalter" ein neues Beobachtungsfeld außerhalb des #Rechtsextremismus eröffnet wurde ... 1/6
Die Zahl der Verfahren gegen #Reichsbürger, #Verschörungstheoretiker und #Selbstverwalter in #RheinlandPfalz gestiegen. Hinzugekommen sind die sog. #Querdenker.
#Selbstverwalter, #Souveränisten, #Völkische und #Anastasia-Bewegte im #Oberberg #OBK und die Entwicklung der hiesigen #Coronazis. Freue mich auf diese Veranstaltung und sag jetzt schon danke dafür an @OberbergIstBunt und das Netzwerk gegen Rechts.
Die Polizei geht auch in Sachsen gegen den Buchstaben "Z" in der Öffentlichkeit vor.
Laut Polizeidirektion Dresden wurde das Symbol am Sonnabend gut sichtbar an einem Fenster einer Wohnung angebracht.
Die Bewohner hätten dann bei ihrer Kontrolle "Reichspersonalausweise" vorlegt und die Beamten als "Personal der BRD ohne Befugnisse" bezeichnet.
Der Verfassungsschutz hat die Zahl der #Reichsbürger und #Selbstverwalter allein in #Sachsen zuletzt auf etwa 1.900 beziffert.
Lagebericht #Rechtsextremisten, "#Reichsbürger" und "#Selbstverwalter" in Sicherheitsbehörden:
Im Zeitraum des ersten Berichts von Januar 2017 bis März 2020 waren es nur 34 Fälle, bei denen sich Anhaltspunkte für Rechtsextremismus finden ließen.
Seehofer frohlockte.
Der neue Bericht, Juli 2018 bis Juni 2021: deutlich mehr Fälle als bisher bekannt. 189 Fälle in Landesbehörden, 138 in Bundesbehörden & Bundeswehr.
Das, obwohl sich die Zeiträume überschneiden.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-05/verfassungsschutz-rechtsextremismus-behoerden-polizei-bundeswehr