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#IStGH

15 Beiträge13 Beteiligte0 Beiträge heute
Antwortete im Thread
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Eva_RespectExistence ❄️

@villon
Ich finde die Berichterstattung einseitig, nicht "ausgewogen".
Der Hauptverantwortliche für die in #Gaza verübten Verbrechen, #Netanjahu, wird (trotz Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof #IStGH wg. des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit + Kriegsverbrechen) von den Autokraten + Autokraten-Azubis (#Orban, #Trump usw.) der Welt hofiert + eingeladen - demnächst wohl auch von #Merz ...
Kritik wird mit der #Antisemitismus -Keule niedergemacht.
tagesschau.de/ausland/europa/n

tagesschau.de · Was der Haftbefehl für Netanjahus Ungarn-Reise bedeutetVon Philip Raillon
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oedp_bundesverband

Provokation statt Politik: Orbán tritt internationales Recht mit Füßen! 🚨⚖️

Ungarns Regierungschef empfängt Netanjahu und ignoriert den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs. Statt Israels Premier festzunehmen, zieht sich Ungarn lieber aus dem IStGH zurück.

Die ÖDP warnt: Dieses gefährliche Spiel darf kein Vorbild für Merz werden!
Mehr 👉oedp.de/aktuelles/pressemittei

#orban#netanjahu#IStGH
Öffentlich
Schauinsland

Warum verlässt #Ungarn den Internationalen Strafgerichtshof?

Ungarns Austritt aus dem #IStGH ist mehr als nur ein Gastgeschenk Orbans an seinen Verbündeten #Netanjahu. #Orban scheint auszuloten, wie weit sich internationale Institutionen untergraben und schwächen lassen.
dw.com/de/warum-verl%C3%A4sst-

Porträtaufnahme von zwei Männern in dunklen Anzügen, Netanjahu (links) und Orban (rechts). Netanjahu trägt eine gelbe Schleife am Revers, Orban schaut ihn von der Seite an. Beide Männer wirken ernst
Deutsche Welle · Warum verlässt Ungarn den Internationalen Strafgerichtshof?Von Keno Verseck
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tagesschau

Netanjahu-Besuch: Ungarn verlässt Internationalen Strafgerichtshof

Erst ignoriert Ungarn einen internationalen Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu, dann geht das Land noch weiter: Der EU-Staat kündigt den Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof an - während Orban Netanjahu empfängt.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/n

tagesschau.de · Netanjahu-Besuch: Ungarn verlässt Internationalen StrafgerichtshofErst ignoriert Ungarn einen internationalen Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu, dann geht das Land noch weiter: Der EU-Staat kündigt den Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof an - während Orban Netanjahu empfängt.
#IStGH#Ungarn#Netanjahu
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tagesschau

Israels Premier Netanjahu trotz Haftbefehls in Ungarn eingetroffen

Wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit liegt gegen Israels Premier Netanjahu ein internationaler Haftbefehl vor - und trotzdem reiste er nun nach Ungarn. Denn die Regierung dort weigert sich, den Premier festzunehmen.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/n

tagesschau.de · Israels Premier Netanjahu trotz Haftbefehls in Ungarn eingetroffenWegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit liegt gegen Israels Premier Netanjahu ein internationaler Haftbefehl vor - und trotzdem reiste er nun nach Ungarn. Denn die Regierung dort weigert sich, den Premier festzunehmen.
#IStGH#Ungarn#Netanjahu
Öffentlich
tagesschau

Netanjahu besucht Ungarn - trotz Haftbefehls

Israels Regierungschef Netanjahu besucht Ungarn und müsste dort eigentlich verhaftet werden. Doch Gastgeber Orban will den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs ignorieren. Ist das der eigentliche Zweck des Besuchs? Von W. Vichtl.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/n

tagesschau.de · Netanjahu besucht Ungarn - trotz HaftbefehlsVon Wolfgang Vichtl
#Netanjahu#Orban#Ungarn
Antwortete im Thread
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Stoppt den Fritz e.V.
@joerg_spengler

Klar, die "Verfassungsfeinde" und #Völkermordfanboys und -girls "sitzen" natürlich ausschließlich in der #AfD-Fraktion. 🤡

#Scholz, #Baerbock, #Habeck, #Pistorius, #Faeser und #Wissing haben die Lieferung der #Mordwerkzeuge für das #Abschlachten zehntausender #Kinder genehmigt, nicht #Weidel und #Chrupalla. Und zukünftig werden es #Merz und sein #Arschkriecherstuhlkreis sein. 🤮

Alle nach Den Haag, und wer #Ablenkungspropaganda macht, gleich mit!

#Völkermord ist übrigens nie "demokratisch", denn ein #Demos der einen solchen billigt, hat definitiv keine #Legitimation mehr. Das gilt für #Deutschland selbstverständlich genauso wie für "Israel" und alle anderen vermeintlichen #Herrenmenschen.

@palestine #Verfassungsfeinde #AfdFraktion #SPD #Grüne #FDP #Kindermord #FriedrichMerz #Fotzenfritz #Bundeskanzler #Arschkriecher #DenHaag #IStGH #ICC #Propaganda #ManufacturingConsent #Genozid #Demokratie #Volk #Herzlstan #Bundestag #Gleichschaltung #Faschismus #Zionismus #Israel #Palästina #Massenmord #Barberei #GazaGenozid #NSFW #Tod #Death #Genocide #Democracy #People #Fascism #Zionism #Palestine #Barbarism #Barbarity #GazaGenocide
#gazagenocide
Öffentlich *
"ofW": ohne festen Wohnsitz

"Merz muss internationales Recht achten – Keine #Einladung für Netanyahu!

Friedrich Merz hat angekündigt, den israelischen Premierminister Benjamin #Netanyahu nach #Deutschland einzuladen – trotz eines bestehenden #Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs ( #IStGH )."

Bitte unterschreibt auch diese #Petition – #Merz ist nicht mal #Kanzler, das "Mehr #Musk und #Trump wagen" füllt Merz mit #Wortbruch, #Wählerbetrug, Mißachtung des #Völkerrechts.

Quelle: #Campact
weact.campact.de/petitions/mer

WeActMerz muss internationales Recht achten – Keine Einladung für Netanyahu!Friedrich Merz spricht von „Recht und Ordnung“. Doch mit der Einladung Netanyahus kündigt er an, sich über rechtsstaatliche Prinzipien hinwegzusetzen. Das darf nicht der erste außenpolitische Schritt einer neuen Bundesregierung sein! Deutschland kann es sich nicht leisten, internationales Recht nach Belieben zu deuten. Eine Regierung, die bewusst gegen ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen verstößt, stellt nicht nur ihre eigene Legitimität infrage – sie gefährdet auch den internationalen...
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