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#GroKo

23 Beiträge22 Beteiligte0 Beiträge heute
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KielKontrovers Blog

share.deutschlandradio.de/dlf-
> Digitales, Wohnen, Klima, Verkehr Wie viel Zukunft steckt im Koalitionsvertrag?
Das Wort Zukunft kommt im Koalitionsvertrag von Union und SPD 22-mal vor – nicht nur im Kontext des neu geschaffenen Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Wie will Schwarz-Rot große Zukunftsfragen anpacken, wo werden Lösungen verschoben?

Drei Ausgaben des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD mit der Überschrift „Verantwortung für Deutschland“ liegen auf einem grauen Tisch.
DeutschlandfunkWie viel Zukunft steckt im Koalitionsvertrag?Wie will die Koalition aus Union und SPD die drängensten Zukunftsfragen laut Koalitionsvertrag anpacken, wo werden Lösungen verschoben?
#DerPolitikpodcast#bundestag#KoalitionsVertrag
Antwortete im Thread
Öffentlich
bluemilla

@captainfutura

klingt verdammt nach #trump und leider auch #groko

Umweltministerium zu einer Unterabteilung im Wirtschaftsministerium geschrumpft,
Steuern auf Benzin und Diesel gesenkt, Budget für den ökologischen Umbau halbiert,
Subventionen für den Kauf von E-Autos kassiert,
statt Instandsetzung und Modernisierung der völlig maroden Bahnstrecken neue Autobahnprojekte,
geplante Windkraftparks gestoppt, stattdessen Atomkraft,
Kahlschlag der schwedischen Wälder

Öffentlich
Darmflora

"Die Löhne bleiben also in Zukunft niedrig, die Züge verspäten sich weiter, das Internet reicht vielerorts nicht aus, um eine einfache Google-Suchanfrage zu tätigen – und in Bayern träumt man von deutschen Weltraum-Missionen. Wäre man nicht mittendrin in dem Schlamassel, dann müsste man eigentlich schreien vor Lachen über den Niedergang der Bundesrepublik." #GroKo #spd #koalitionsvertrag
jacobin.de/artikel/koalitionsv

JACOBIN Magazin · Die SPD unterwirft sichDie SPD wurde zuletzt oft für ihr Verhandlungsgeschick gelobt. Dabei enthält der Koalitionsvertrag kaum sozialdemokratische Anliegen, findet Ole Nymoen.
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FairB

Zentrum für digitale Souveränität:
Ohne Strategie ist es nur ein Feigenblatt

Völlig überraschend hat das Bundesinnenministerium die Geschäftsführerin des Zentrums für Digitale Souveränität geschasst.
Dabei gilt Jutta Horstmann vielen als erfahrene wie visionäre Expertin.

Für die Zukunft von Open Source in der öffentlichen Verwaltung verheißt das nichts Gutes.

Die Zukunft von Open Source unter einer schwarz-roten Regierung ist indes ungewiss. Wird es tatsächlich ein Digitalministerium geben, das der CDU untersteht und für Staatsmodernisierung sorgen soll, untersteht es einer Partei, in deren Wahlprogramm Open Source nicht ein einziges Mal erwähnt wurde.

netzpolitik.org/2025/zentrum-f

#OpenSource #ZenDiS
#Netzpolitik #CDU #SPD #GroKo
#FreieSoftware

netzpolitik.org · Zentrum für digitale Souveränität: Ohne Strategie ist es nur ein FeigenblattVöllig überraschend hat das Bundesinnenministerium die Geschäftsführerin des Zentrums für Digitale Souveränität geschasst. Dabei gilt Jutta Horstmann vielen als erfahrene wie visionäre Expertin. Für die Zukunft von Open Source in der öffentlichen Verwaltung verheißt das nichts Gutes.
Öffentlich
KielKontrovers Blog

Marschflugkörper für die #Ukraine? Warum wieder über "#Taurus" diskutiert wird | tagesschau.de

tagesschau.de/inland/innenpoli

Jetzt beteiigt sich #Pistorius also auch am öffentlichen Hickhack. Er könne nicht verstehen, warum man über Waffensysteme öffentlich diskutiere.

Jo, Boris, unfassbar, dass es Leute gibt, die das öffentlich diskutieren,

:facepalm:

Ihr habt den Bogen echt raus, jeden Tag Streit, noch bevor ihr im Amt seid.

tagesschau.de · Marschflugkörper für die Ukraine? Warum wieder über "Taurus" diskutiert wirdNach dem Vorstoß des wohl künftigen Kanzlers Merz ist die Debatte über mögliche Lieferungen von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine neu entbrannt. Warum ist es plötzlich wieder ein Thema? Und was bedeutet das für die künftige Regierung?
#groko#schwampel#merz
Antwortete 🇺🇦Maximilian Scherer🇪🇺
Öffentlich *
Blumine

@MaxSch Rentner*innen sind sie großen Gewinner der Koalition???
Heißt das dann, dass die vielen Rentner*, innen, die jetzt auf die Tafeln angewiesen sind, es dann nicht mehr sind, weil es keine Niedrigrenten und keine Altersarmut (va von Frauen) mehr gibt? So viel Soziales hätte ich der Koalition gar nicht zugetraut.
#groko #renten

Öffentlich
utzer [Pleroma]
War das gerade wirklich der #Klingbeil, der im O-Ton der Nachrichten eine Friede-Freude-Eierkuchen-Koalition ohne "Streit" versprochen hat, weil die Menschen den ewigen Streit angeblich satt haben?

Ich denke, #Streit ist in der #Politik unerlässlich. Streit sollte jedoch konstruktiv und sachlich sein: Verschiedene Positionen werden dargelegt, Informationen ausgetauscht und es wird ernsthaft um eine Einigung gerungen.

Wenn die neue #GroKo jetzt wirklich ohne diese fundamental notwendigen Auseinandersetzungen arbeiten will – oder sogar arbeitet –, dann wird das der Politik weiter schaden.
Denn "Streit" bedeutet auch öffentliche Diskussion und #Transparenz.
Öffentlich
UmWerker 🕊 ☮️ 🤘

Ich bin mit der Bezeichnung "Wasserkopf Republik Deutschland" aufgewachsen. Angefangen bei der Anzahl an Parlamentariern und besonders deren überzogenen Diäten, könnte uns eine #DOGE-Abteilung sicher nicht schaden. Mit Axt und Hammer in Wild-West Manier vorzugehen, wäre natürlich falsch und lediglich Ausdruck von Inkompetenz. Aber da wir ja uneigenständig und gedankenlos das amerikanische Vorbild kopieren, würde sich auch das verursachte Unheil gleichen.

Mit dem, was uns als Minister und Ministerinnen droht, wird es eh schon schlimm genug. #GroKo #niewiederCDU #Zerstörer #Versager #Merz

Fortgeführter Thread
Öffentlich *
🇺🇦Maximilian Scherer🇪🇺

Die großen Gewinner der neuen Koalition:

- Rentner*innen
- Erb*innen
- Gaskonzerne
- Gastro-Unternehmen
- Immobilienunternehmen
- US-Tec-Konzerne
- Rechtsextremismus

Die ganz großen Verlierer:
- Kinder & nachfolgende Generationen
- Korruptionsbekämpfung
- Klimaschutz
- Europa
- Kranke/ Pflegebedürftige
- Verbraucherschutz
- Verbündete

#GroKo#Depol
Öffentlich
UmWerker 🕊 ☮️ 🤘

No, I'm not on vacation (from what). Global developments shock me so much that it paralyzes me.

Knowing that people are like this doesn't mean I can deal with it well and/or calmly.

The contempt that the upcoming #GroKo shows me and people like me only makes everything more difficult.

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