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#einzelfall

5 Beiträge4 Beteiligte0 Beiträge heute
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Novolander

"Sie habe gesehen, wie er in die Achternstraße eingebogen sei. 'Sekunden später sind diese Schüsse gefallen.' Warnrufe oder dergleichen habe sie von der Polizei nicht gehört."

Wieder ein Mensch von der deutschen Polizei erschossen. Wieder ein Nicht-Weißer. Gerade einmal 21 Jahre alt. Wie viele Menschen müssen noch sterben!?

#polizeiproblem #einzelfall #polizeigewalt #rassismus

taz.de/Oldenburger-Polizei-ers

Blumen liegen vor einer Tür
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Oldenburger Polizei erschießt Schwarzen: Lorenz wurde nur 21Mehrere Polizeikugeln töten den jungen Mann. Er soll vorher Polizisten mit Reizgas bedroht haben. Auslöser war eine Konfrontation vor einer Disco.
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Öffentlich
Marcel Stritzelberger

Zurück war es nicht ganz so ein Trauerspiel aber fing schon mit einer ausgefallenen S-Bahn an. Dafür hatte der #ICE nur 20 Minuten Verspätung. Also liebe #Bahn: Das ist absolut abschreckend und unwürdig. Dabei könnte es so schön sein.

Falls jemand denkt: Ha, #Einzelfall, darf sich gerne mal mit meinem Sohn unterhalten. Seine letzen vier Fahrten waren alle ein Desaster. 0% Erfolgsquote.

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Öffentlich
Marvin Oppong

#Einzelfall: Der Bundesbeauftragte für #Datenschutz und Informationsfreiheit hat die Ausweis-Kopier-Aktion der Bundespolizei zwar als "Datenschutzverstoß" eingestuft, aber keine Maßnahme verhängt. Ein Grund dafür: Es sei ein "besonders gelagerter Einzelfall".
An dieser Behauptung bestehen begründete Zweifel. Mir liegen Beschwerden vor, die bei der Bundespolizei i. Z. m. #RacialProfiling eingereicht wurden und in einer von 36 Beschwerden heißt es (mir gab man übrigens auch eine Visitenkarte):

Reisepass kopiert nach Racial-Profiling-Beschwerde Laut den mir vorliegenden Unterlagen beschwerte sich im Juli 2022 eine Frau über eine Kontrolle bei der Bundespolizeiinspektion Leipzig. Sie sei mit Mann, Tochter, Bruder und Eltern unterwegs gewesen, aber nur Ihr Mann sei nach dem Ausweis gefragt worden: "Der einzige Grund, weswegen er angehalten wurde, war seine dunkle Hautfarbe". Die Beschwerdeführerin schreibt weiter zu dem "Vorgesetzten der Bundespolizei vor Ort" bzw. zur "Dienstellenleitung": "Er kopierte sich meinen Reisepass und gab mir eine Visitenkarte von sich heraus." (siehe hierzu auch "Verwaltungsgericht: Bundespolizei hat illegal meinen Personalausweis kopiert") Auf Anfrage hieß es hierzu bei der Bundespolizeidirektion Pirna, die Sachverhaltsschilderung treffe nicht zu. "Die Beschwerde wurde als unbegründet bewertet." Auch liege kein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz, die Europäische Menschenrechtskonvention oder die internationale Anti-Rassismus-Konvention vor. Es würden nicht systematisch Ausweise ausgewählter Reisender fotokopiert. Der in Rede stehende Polizist sei "nicht Dienststellenleiter, gleichwohl aber Mitarbeiter der Dienststelle", so die Pressestelle.
Öffentlich
Radio Dreyeckland

Das Sozialamt einer reichen baden-württembergischen Gemeinde setzte als Folge des "Sicherheitspakets" der #Ampel eine geflüchtete Frau bei Minustemperaturen vor die Tür. Zum Glück traf sie eine Frau, die #ProAsyl verständigte. Wenige Stunden später entschied das Sozialgericht #Karlsruhe, dass das Vorgehen verfassungs- und europarechtswidrig war. Solche Entscheidungen sind kein #Einzelfall. rdl.de/beitrag/sozialamt-setzt

Radio Dreyeckland · Sozialamt setzte geflüchtete Frau bei Minustemperaturen widerrechtlich vor die TürIn einer reichen baden-württemberger Kommune wurde eine junge geflüchtete Frau vom Sozialamt vor die Tür gesetzt, da Kroatien für ihr Asylverfahren zuständig sei.
Antwortete im Thread
Öffentlich
aproitz

@crabby @angel @Elyastorah @politicalbeauty.bsky.social

Ich bin nicht schlecht informiert, aber ich mag nicht diese #Verallgemeinerungen und #Diffamierungen, denn dann seid ihr nicht besser, als die Leute, die ihr anklagt. Jeder #Einzelfall ist speziell und muss natürlich untersucht und aufgeklärt werden, soweit möglich. Das berechtigt aber noch lange nicht, einen ganzen #Berufsstand zu diffamieren, der jeden Tag aufs Neue seine @Knochen und #Psyche auch für Euch riskiert.

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