Straßenkampf für den #Volksentscheid && #Bürgerbegehren in #NRW
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#burgerbegehren
1 Beitrag1 Beteiligte*r1 Beitrag heute
#Natenom
Straße Aufessen statt Ausbauen
Das war das Motto der großen Auftaktveranstaltung fürs #Bürgerbegehren gegen den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs in #Nürnberg.
#LieberZurückAufLos https://zurueck-auf-los.de
Autos beiseite geschafft & 6 Meter Kuchen-Straße weggeputzt 
War nicht ganz schnell weg, der #Frankenschnellweg, aber die #CriticalMass schaffte es. #CM
Wir sind zwar nicht #NeuHier, aber dieses #Bürgerbegehren schon. Es heißt #LieberZurückAufLos.
Es wird gefordert, den #Frankenschnellweg nicht zur #Stadtautobahn auszubauen. Stattdessen sollen neue Ideen entwickelt werden, wie die Situation vor Ort besser werden kann. Klar ist: Es muss sich was ändern, aber der Tunnel ist nicht das Allheilmittel, wie von der Stadt #Nürnberg behauptet.
Auf http://www.zurueck-auf-los.de könnt ihr euch informieren oder gleich Unterschriftenlisten herunterladen
www.zurueck-auf-los.dezurück auf loszurück auf los | Bürgerbegehren gegen den Ausbau des Frankenschnellwegs
Antwortete Extinction Rebellion Nürnberg
@XR_Nuernberg
Wer sich das Programm vorher ansehen möchte, hier ist es. Start um 17 Uhr im Künstlerhaus
#Bürgerbegehren #LieberZurückAufLos #StadtStattAutobahn #StadtFürAlle #Nürnberg
Heute ist großer Auftakt fürs #Bürgerbegehren gegen eine #Stadtautobahn mit mehreren Tunnelröhren durchs Stadtzentrum #Nürnberg:
17 Uhr Künstlerhaus
Aktionen, Musik und "Eat Frankenschnellweg" ...
Heute kann jede/r was abbekommen vom großen Kuchen. Und unterschreiben, damit heute, morgen und übermorgen im Nürnberger Haushalt auch noch für alle genug da ist.
Für Kitas, Schulen, Spiel- und Sportplätze, für Rad- und Fußwege, für mehr Bäume und Grün - für nachhaltige Entwicklung #LebenwerteStadt
Die geplante #Autobahn durch #Nürnberg darf gebaut werden.
Beim #BGH wurde die Nichtzulassungsbeschwerde des #BUNDNaturschutz zurückgewiesen.
Nun liegt's an der Politik und bei den BürgerInnen, das irrsinnige Projekt zu beerdigen, nachhaltige #Stadtentwicklung zu ermöglichen statt der Bevölkerung 15 Jahre Qualen einer Megabaustelle zuzumuten und die erfolgreich angelaufene regionale #Mobilitätswende auf Jahrzehnte auszubremsen #Frankenschnellweg
#BÜRGERBEGEHREN Start: HEUTE 17 Uhr Künstlerhaus
Wir haben schon viele Unterschriften bei strahlendem Sonnenschein und bester Stimmung gesammelt!
Jeden Samstagmorgen bis Ende April gibt wieder die Möglichkeit: Kommt vorbei, informiert euch, und unterschreibt!
#sicherinsstädtle #fahrradstraße
#mobilitätderzukunft #bürgerbegehren
Das #Bürgerbegehren #SicherInsStädtle startet mit der Unterschriftensammlung:
Für eine Straße mit Vorrang für Fußgänger und Radfahrer für #SchwaebischGmuend
Ab heute jeden #Samstag am 6x6 oder in vielen Geschäften
Antwortete im Thread
Ich laufe gerade nur u.a. über die Schweiz mir meiner Internetverbindung ... , bin aber aus #NRW und auch in Deutschland geboren. Ich habe damals für NRW mit #MehrDemokratie e.V. in Köln im Straßenstimmenkampf den #Volksentscheid und das #Bürgerbegehren mit durchgebracht und bin politisch immer noch in der #Piratenpartei.
Fortgeführter Thread
Essenziell: die #Fahrradstraße
Schon lange diskutiert und noch immer Thema:
Klarenbergstraße?
Schwerzerallee?
Gemeindehausstraße?
Für die Klarenbergstraße unterstützen wir das kommende #Bürgerbegehren
Ihr habt richtig Bock auf bessere Fuß- und Radwege, aber seid einfach noch nicht dazu gekommen unser #Bürgerbegehren zu unterschreiben? Dann kommt am Donnerstag, dem 20.02.25 vorbei, wenn wir an der Alten Mensa auf dem Campus der TUD von 11-16 Uhr Unterschriften sammeln!
Und bringt alle eure Freund*innen mit
Antwortete im Thread
#RIPNatenom 
Das dachte ich mir auch gerade, als ich es in der Rathausumschau las.
#Grüne und #aSozialdemokraten ignorieren in #München "täglich" das #Bürgerbegehren für #Grünflächen schwelgen im ungezügelten #Wachstumswahn
Aber heute mit einem verlogenen Antrag daher kommen.
Deshalb: lokal wird #ÖDP gewählt.
Endspurt beim Bürgerbegehren gegen die Rad-Vorrang-Route
#Düren ■ #Politik #Verkehr ⬀ #Bürgerbegehren #RadVorrangRoute
https://dn-news.de/dueren/2024/12/17/endspurt-beim-buergerbegehren-gegen-die-rad-vorrang-route/#ma
DN-News · Endspurt beim Bürgerbegehren gegen die Rad-Vorrang-Route » DN-News„Gegen die Detailplanung der Radvorrangroute II“ richtet sich das Bürgerbegehren dreier CDU-Politiker, das nun in den Endspurt geht. Bis zum 23. Dezember haben die Vertreter des Bürgerbegehrens noch Zeit, um genügend Unterschriften zu sammeln. Dazu gibt es am kommenden Samstag nochmal einen Infostand in der Innenstadt. Fristverlängerung durch Vorprüfung Der Dürener Stadtrat hat in seiner [...]Weiterlesen...
Die hessische Landesregierung plant eine Reform der Bürgerbegehren. Wenn diese kommt wie geplant, können die Bürgerinnen und Bürger bei Großprojekten wie dem Bau von Müllverbrennungsanlagen oder Gaskraftwerken, Umgehungsstraßen oder großen Kiesabbauflächen nicht mehr mitreden.
Wir unterstützen daher die Petition von @MehrDemokratie Hessen. Sie läuft noch vier Tage, hier könnt ihr unterschreiben: https://hessen.mehr-demokratie.de/aktionen-kampagnen/schuetzt-das-buergerbegehren
Mehr Informationen: https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/neues-buendnis-buergerbegehren-hessen-gesetz-regierung-plaene-93371529.html
hessen.mehr-demokratie.deMehr Demokratie e.V. Landesverband Hessen: Schützt das BürgerbegehrenWebsite der Buergeraktion Mehr Demokratie e.V. fuer Volksentscheide auf allen politischen Ebenen. Aktuelle Informationen, Argumente und Hintergruende zur direkten Demokratie.
Wichtige Erkenntnis beim bitteren Ende des Bürgerbegehrens #Düren ■ #Politik ⬀ #Bürgerbegehren #Weihnachtsmarkt #Wochenmarkt
https://dn-news.de/dueren/2024/11/08/wichtige-erkenntnis-beim-bitteren-ende-des-buergerbegehrens/#ma
DN-News · Wichtige Erkenntnis beim bitteren Ende des Bürgerbegehrens » DN-NewsDie Emotionen kochten hoch, als im Juni der Stadtrat bei einer freigegebenen Abstimmung ohne Gegenstimmen für einen Tausch der Plätze von Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt stimmten. Die Wochenmarktbeschicker, die als Zuschauer zur Ratssitzung gekommen waren konnten das Ergebnis gar nicht fassen. Hatten doch mehrere Stadtratsmitglieder im Vorfeld Unterstützung zugesagt und jetzt gab es gar keine Gegenstimme. [...]Weiterlesen...
Die hessische Landesregierung will #Bürgerbegehren einschränken. Bitte unterstützt die Petition gegen die Einschränkung demokratischer Teilhabe!
openPetitionSchützt das #hessische Bürgerbegehren! - Online-PetitionSCHÜTZT DAS #HESSISCHE BÜRGERBEGEHREN! Bürgerentscheide sind der einzige Weg, wie wir außerhalb von Wahlen direkt mitbestimmen können. Diese Möglichkeit will die hessische Landesregierung in den Städten und Gemeinden jetzt einschränken. Das Gesetz soll kurzfristig beschlossen werden. Das müssen wir verhindern: Unterschreibe jetzt unsere Petition! In Hessen können die Bürgerinnen und Bürger Themen in die Gemeindevertretungen einbringen (Bürgerbegehren) und über diese Sachfragen abstimmen (Bürgere
Mehr Demokratie: Fast 1000 Bürgerbegehren und über 300 Bürgerentscheide in 30 Jahren #KreisDüren ■ #Politik ⬀ #Bürgerbegehren #Bürgerentscheid
https://dn-news.de/dueren-kreis/2024/11/01/mehr-demokratie-fast-1000-buergerbegehren-und-ueber-300-buergerentscheide-in-30-jahren/#ma
DN-News · Mehr Demokratie: Fast 1000 Bürgerbegehren und über 300 Bürgerentscheide in 30 Jahren » DN-NewsMehr Demokratie veröffentlicht Bericht zu 30 Jahre Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in NRW: Direkte Demokratie in den Kommunen ist eine Erfolgsgeschichte, es braucht aber dringend Reformen Nordrhein-Westfalen blickt auf 30 Jahre Bürgerbeteiligung durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zurück. Der heute von Mehr Demokratie e.V. in Köln veröffentlichte Bericht stellt die Entwicklung der kommunalen direkten Demokratie in NRW [...]Weiterlesen...