Frühere Suchanfragen
Suchoptionen
Der neue #Sonneberg|er #AfD-Landrat Sesselmann hat seinen Demokratie-TÜV bestanden. Das Landesverwaltungsamt sagte, die Mitgliedschaft in einem als rechtsextrem geltenden Landesverband der AfD alleine reiche nicht aus, um ihm die Eignung abzusprechen. 
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/sonneberg/sesselmann-demokratie-landtag-pruefung-verfassungstreue-100.html
MDRDarf im Amt bleiben: Sonneberger AfD-Landrat Sesselmann besteht Verfassungstreue-PrüfungDer Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann darf im Amt bleiben. Laut Landesverwaltungsamt hat er die Prüfung auf Verfassungstreue durch die Behörde bestanden.
@Klarmann Hintergrund ist vielleicht, dass die Entscheidung ja auch gerichtsfest sein muss.